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   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.1992 - 13 A 1860/90   

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https://dejure.org/1992,9115
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.02.1992 - 13 A 1860/90 (https://dejure.org/1992,9115)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.02.1992 - 13 A 1860/90 (https://dejure.org/1992,9115)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. Februar 1992 - 13 A 1860/90 (https://dejure.org/1992,9115)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundsatz von Treu und Glauben; Wegfall; Öffentlich- rechtlicher Erstattungsanspruch; Amtspflichtverletzung; Vermögensverlust; Feststellbarkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2245
  • NVwZ 1992, 896 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2021 - 1 A 4103/18

    Rückforderung zu viel gezahlter Bezüge von aus Dienstverhältnis entlassenem

    Allgemein zum Tatbestandsmerkmal Vermögensverschiebung vgl. etwa OVG NRW, Urteile vom 11. Dezember 2019 - 9 A 2622/18 -, juris, Rn. 40, und vom 27. Februar 1992 - 13 A 1860/90 -, juris, Rn. 22 f., m. w. N.; ferner Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 9. Aufl. 2011, Rn. 1241, und Maurer/Waldhoff, Allgemeines Verwaltungsrecht, 20. Aufl. 2020, § 29 Rn. 30.
  • VG Berlin, 21.02.2001 - 35 F 128.00

    Jugoslawien, Kosovo, Albaner, Mischehen, Bosnier, DCA, Duldung, Vorläufiger

    Dem Antragsgegner ist es unter Berücksichtigung des auch im öffentlichen Recht geltenden Grundsatzes von Treu und Glauben (analog § 242 BGB) verwehrt, sich auf die von der Antragstellerin zu 1 ) unterzeichnete Erklärung über ihr Einverständnis mit der Abschiebung zu berufen, weil er seine Rechtsposition unter Verletzung eigener Rechtspflichten - hier unter Verstoß gegen die §§ 14 Abs. 3, 25 Abs. 1 VwVfG - erlangt hat (vgl. dazu OVG Münster, Urteil vom 27. Februar 1992 - 13 A 1860/90 -, NJW 1992, S. 2245; Kopp/Ramsauer, VwVfG, 7. Auflage 2000, § 25 , Rdnr. 17; Clausen, in: Knack, VwVfG, 7. Auflage 2000, § 25 Rdnr. 13 m.w.N.; ferner Beschluss der Kammer vom 30. März 1998 - VG 35 A 3394.97 -).
  • VG Gera, 25.01.2001 - 4 K 492/98

    Zur Rückerstattung einer Baugenehmigungsgebühr; Kein Rechtsschutzinteresse für

    Es ist allgemein anerkannt, daß im öffentlichen Recht ebenso wie der Grundsatz des Vertrauensschutzes auch der Grundsatz von Treu und Glauben als allgemein geltender Rechtsgrundsatz Beachtung finden muß (vgl. hierzu nur OVG Münster, Urteil vom 27.02.1992, 13 A 1860/90, NJW 1992, S. 2245-2246 m. w. N.).
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